Newsletter 188 vom 23. März 2011 FINMA-Jahresmedienkonferenz 2011
FINMA-Jahresmedienkonferenz 2011: Fokus auf Stärkung der Krisenresistenz
Die FINMA blickt auf ein herausforderndes Jahr zurück: Sowohl die ökonomischen Rahmenbedingungen als auch die betriebliche Weiterentwicklung der Aufsichtsbehörde mit rund 400 Mitarbeitenden blieben anspruchsvoll. Neben der Präsentation des Geschäftsberichts 2010 wies die FINMA an ihrer heutigen Jahresmedienkonferenz denn auch mit Nachdruck darauf hin, welche Herausforderungen und Gefahren das aktuelle Tiefzinsumfeld für die Stabilität des Finanzsektors mit sich bringt. Weitere Schwerpunktthemen der Medienkonferenz waren die seit der Finanzkrise geführten nationalen und internationalen Debatten rund um die Bankenregulierung, dies vor dem Hintergrund der Too-big-to-fail-Thematik und des Reformprojekts des Basler Ausschusses "Basel III".
Die FINMA nahm die Umsetzung ihrer sieben vom Bundesrat genehmigten strategischen Ziele vergangenes Jahr in allen Bereichen an die Hand. Im Zentrum der Anstrengungen der FINMA lagen dabei namentlich die Steigerung von Effektivität und Effizienz der Aufsichtstätigkeit sowie die Stärkung der Krisenresistenz und damit der Schutz von Gläubigern, Anlegern und Versicherten.
Verstärkte Risikoorientierung in der Aufsichtstätigkeit
Zur Steigerung von Effektivität und Effizienz entwickelte die FINMA für sämtliche Aufsichtsbereiche ein einheitliches Aufsichtskonzept nach einem streng risikobasierten Ansatz. Damit werden die begrenzten Aufsichtsressourcen der FINMA vermehrt dort eingesetzt, wo die grössten Risiken für Gläubiger, Anleger und Versicherte liegen. Prof. Dr. Anne Héritier Lachat, Präsidentin des Verwaltungsrats, dazu: "Neben den fachlichen Aufgaben trieb die FINMA 2010 auch ihre betriebliche Weiterentwicklung voran. Dabei zeigten sich bereits wertvolle Synergiegewinne und eine deutlich verbesserte bereichsübergreifende Zusammenarbeit. Durch organisatorische Massnahmen, vereinheitlichte Abläufe und eine zielgerichtete Rekrutierung konnte die Effizienz und Professionalität der Behörde 2010 gestärkt und der Integrationsprozess in eine nächste Phase geführt werden."
Sensibilisierung für die Zinsrisiken
Im Rahmen ihres Auftrags ergriff die FINMA vergangenes Jahr verschiedene Massnahmen, um die Gefahren einer expansiven Geldpolitik mit einem über längere Zeit andauernden tiefen Zinsniveau zu mildern. Von besonderer Aktualität und Bedeutung ist die Zinsrisikofrage bei den Hypotheken und den Lebensversicherungen. "Einem Teil der Zinsrisiken kann mit den Mitteln der prudenziellen Aufsicht nur bedingt begegnet werden. Die FINMA verfolgt aber das Zinsumfeld aufmerksam und trägt aktiv zur Sensibilisierung aller beteiligten Parteien für die Tiefzinsthematik bei", wie FINMA-Direktor Dr. Patrick Raaflaub in seinem Referat betonte.
Aktive Mitwirkung der FINMA in Expertenkommission "Too big to fail"
Nachdem die Finanzkrise Mängel in der Regulierung aufgezeigt hatte, stand für die FINMA im Jahr 2010 insbesondere das strategische Ziel im Vordergrund, angemessene regulatorische Antworten auf die systemischen Risiken des schweizerischen Finanzplatzes zu finden. Die FINMA wirkte deshalb aktiv in der vom Bundesrat eingesetzten Expertenkommission "Too big to fail" zur Limitierung volkswirtschaftlicher Risiken durch Grossunternehmen mit. Die FINMA betrachtet es als notwendig, dass die Vorschläge zur Entschärfung der Too-big-to-fail-Problematik in den Bereichen Eigenmittel, Organisation, Liquidität und Risikoverteilung in ihrer Gesamtheit rasch umgesetzt werden. Die FINMA zeigte sich überzeugt, dass Basel III und das vorgeschlagene Too-big-to-fail-Regime eine notwendige und angemessene Antwort auf die Erkenntnisse aus der Finanzkrise seien.
Stärkung der Krisenresistenz und erhöhter Schutz von Gläubigern, Anlegern und Versicherten
In enger Zusammenarbeit mit der SNB erarbeitete die FINMA für die Schweizer Grossbanken vergangenes Jahr ein neues Liquiditätsregime, das per 30. Juni 2010 in Kraft trat. Von Regulierungsvorhaben im internationalen Kontext, namentlich den Reformprojekten des Basler Ausschusses, leitete die FINMA ebenfalls konkrete Massnahmen ab, die beispielsweise auf dem Gebiet der Marktrisikovorschriften und Verbriefungen in der Schweiz schon früher eingeführt werden als auf internationaler Ebene. Mark Branson, Leiter Geschäftsbereich Banken, führte hierzu aus: "Die Schweiz hat in der internationalen Debatte rund um die Bankenregulierung, namentlich hinsichtlich der quantitativen und qualitativen Kapitalanforderungen, bereits mehrfach eine Vorreiterrolle eingenommen."
Im Versicherungsbereich erfolgte per 1. Januar 2011 die vollständige Inkraftsetzung des Schweizer Solvenztests (SST). Der SST beruht auf marktnahen Bewertungen, risikobasierten Kapitalanforderungen und einem Gesamtbilanzansatz. Damit trägt er als modernes Solvenzüberwachungssystem wesentlich zur Stabilität und Transparenz der Versicherungsunternehmen und damit zum Schutz der Versicherten bei. In einem Positionspapier konkretisierte die FINMA 2010 zudem, was sie von den Beaufsichtigten beim Umgang mit Rechts- und Reputationsrisiken im grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungsgeschäft erwartet. Nicht zuletzt verstärkte die FINMA 2010 auch ihren Kampf gegen illegal tätige Finanzintermediäre und sensibilisierte die Öffentlichkeit vermehrt für die Gefahren, die von solchen betrügerischen Anbietern ausgehen.
Jahresabschluss im Rahmen des Budgets
Der Jahresabschluss der FINMA nach IFRS liegt im Rahmen des vom Verwaltungsrat der FINMA genehmigten Budgets 2010. Der Nettoerlös der FINMA für das Jahr 2010 belief sich auf 100,296 Mio. CHF (Vorjahr: 93,379 Mio. CHF), von denen 84,080 Mio. CHF (Vorjahr: 82,015 Mio. CHF) aus den Aufsichtsabgaben stammen. Die Höhe der Gebühreneinnahmen zeigt die erwünschte Entwicklung hin zu einer verursachergerechten Verteilung der Aufsichtskosten auf die Beaufsichtigten. Der Betriebsaufwand für das Geschäftsjahr 2010 betrug 91,109 Mio. CHF (Vorjahr: 84,784 Mio. CHF), wobei der Personalaufwand mit 70,923 Mio. CHF im Vergleich zum Vorjahr (62,379 Mio. CHF) aufgrund des planmässig erfolgten, gezielten Personalausbaus stärker ins Gewicht fiel.
